Am Dienstag fand das neu besetzte Kulturkuratorium der Steiermark zum ersten Mal statt, und wählte den ehemaligen ÖVP-Landesrat Christian Buchmann zum Vorsitzenden. Doch die Landtagssitzung nahm eine kontroverse Wendung: Die Opposition aus SPÖ, Grünen, NEOS und KPÖ kritisierte sowohl massive Förderkürzungen als auch die nahezu vollständige Umbesetzung des Kuratoriums. FPÖ und ÖVP verteidigten die Veränderungen als notwendig und logisch.
Kritik der Opposition
Veronika Nitsche, Kultursprecherin der Grünen, äußerte in einer dringlichen Anfrage an Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP), dass Teile des steirischen Kulturlebens durch die neuen Maßnahmen “massiv bedroht” seien. Sie sprach von “brachialen Kürzungen” der Förderungen, die zwischen 30 und 100 Prozent schwankten, und bezeichnete diese als beispiellos. Zudem kritisierte sie, dass das Kulturkuratorium in einer “Blitzaktion” praktisch aufgelöst und durch politische Gefolgsleute ersetzt wurde.
Die von vielen als wegweisend betrachtete Kulturstrategie 2030, die unter dem früheren Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) entwickelt wurde, werde nun “handstreichartig zur Makulatur”. Nitsche betonte, dass der schnelle Umbau des Kulturkuratoriums das jahrzehntelang gewachsene liberale Kulturklima gefährde. Sie appellierte an Kornhäusl, den “Kahlschlag” bei den Förderkürzungen zu stoppen.
Kornhäusls Verteidigung
Kornhäusl hingegen stellte klar, dass er sich als “Mitstreiter der Kulturschaffenden” verstehe und betonte, dass die Politik keine Deutungshoheit über Kunst und Kultur haben dürfe. Gleichzeitig verwies er auf die angespannte finanzielle Lage des Landes Steiermark. In den vergangenen fünf Jahren sei das Kulturbudget um 35 Prozent gestiegen. Angesichts dieser Zahlen hielt er die Vorwürfe eines “Kahlschlags” für übertrieben und nicht gerechtfertigt. Zudem erklärte er, dass das Kulturkuratorium ein beratendes Gremium sei, dessen Besetzung durch die Landesregierung auch in der Vergangenheit üblich gewesen sei.
Reaktionen der Opposition
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz reagierte auf Kornhäusls Aussagen, indem er die Differenz zwischen Worten und Taten des Kulturlandesrats kritisierte. Er warf Kornhäusl vor, sich selbst als Mitstreiter der Kulturschaffenden zu bezeichnen, während seine politischen Entscheidungen das Gegenteil zeigten. Robert Reif (NEOS) ging noch weiter und bezeichnete die ÖVP als “Totengräber der steirischen Kultur”. Diese Äußerung stieß auf scharfe Ablehnung von Philipp Könighofer (FPÖ), der die Vorwürfe zurückwies.
Der politische Streit um die Kuratoriumsumbesetzungen
Der Konflikt um das Kulturkuratorium hatte sich bereits in den vergangenen Wochen angedeutet. Besonders kritisiert wurde der Austausch von 13 der 15 Kuratoriumsmitglieder, die ohne erkennbaren Grund durch politische Gefolgsleute aus den Reihen von FPÖ und ÖVP ersetzt wurden. Laut der Opposition sei bei den neuen Mitgliedern, die von der FPÖ ins Kuratorium bestellt wurden, keinerlei kulturpolitische Fachkompetenz erkennbar.
Kornhäusls Appell an Geduld
Kornhäusl forderte am Dienstag, dem neuen Kulturkuratorium zunächst die Möglichkeit zu geben, seine Arbeit aufzunehmen, bevor man weitere Bewertungen und Diskussionen führe. Zudem erklärte er, dass das frühere Kuratorium einige wesentliche Vorgaben nicht eingehalten habe. Er sei der Meinung, dass bestehende Förderverträge keine Zusatzförderungen ohne Notwendigkeit beinhalten sollten.
Die Diskussion um das Kulturkuratorium in der Steiermark bleibt ein spannendes Thema. Während die Regierung die Änderungen als notwendigen Schritt sieht, um die Kulturpolitik im Land zu modernisieren, bleibt die Opposition skeptisch und warnt vor den Folgen der Kürzungen und der Besetzung des Kuratoriums durch politische Loyalisten. Es wird sich zeigen, wie sich die Situation in den kommenden Wochen entwickeln wird und ob das neue Kuratorium in der Lage sein wird, die kulturpolitischen Herausforderungen des Landes zu meistern.
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