Wien – Ermittlerinnen und Ermittler der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) haben eine umfangreiche russische Desinformationskampagne in Österreich aufgedeckt. Dies steht im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen gegen eine bulgarische Staatsangehörige, die verdächtigt wird, für Russland spioniert zu haben. Laut einer offiziellen Mitteilung der DSN vom Montag soll sie eine zentrale Rolle bei der Durchführung einer von Russland gesteuerten Desinformationsoperation gespielt haben.
Meinung gegen die Ukraine beeinflussen
Das Hauptziel dieser verdeckten Kampagne war es, die öffentliche und politische Meinung zugunsten Russlands und zum Nachteil der Ukraine zu manipulieren. “Die Verbreitung von falschen Narrativen, Fake News und manipulativen Inhalten untergräbt das Vertrauen in unsere Institutionen und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt”, erklärte Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ).
Gefahr für Demokratie und politische Stabilität
Experten warnen davor, dass gezielte Desinformation das Potenzial hat, demokratische Prozesse wie Wahlen zu beeinflussen, politische Instabilität zu fördern und das Vertrauen in Institutionen zu schwächen. “Wir dürfen nicht zulassen, dass die Meinungsbildung in der Politik und in der Öffentlichkeit von außen gesteuert wird. Wir Österreicherinnen und Österreicher bilden uns unsere Meinung lieber selbst”, betonte Leichtfried weiter.
